Eine Betriebsstätte entsteht nicht durch Anmeldung, sondern durch tatsächliche Verhältnisse. Genau deshalb entdecken viele Unternehmen ihre erste Auslandsbetriebsstätte in der Betriebsprüfung.
Ein Vertriebsmitarbeiter im Ausland, der regelmäßig Verträge abschließt. Ein angemietetes Lager, über das disponiert wird. Eine Baustelle, die sich von acht auf vierzehn Monate verlängert. Ein Geschäftsführer, der dauerhaft aus dem Homeoffice im Nachbarland heraus leitet. In all diesen Fällen kann eine Betriebsstätte oder eine Verlagerung der Geschäftsleitung entstehen.
Die Folge ist eine Steuererklärungspflicht im anderen Staat, oft rückwirkend, mit Zuschlägen und ohne dass in Deutschland automatisch entlastet wird.
Die Betriebsstätte wird für Zwecke der Gewinnermittlung wie ein eigenständiges Unternehmen behandelt. Ausgangspunkt sind die Personalfunktionen: Wo werden Entscheidungen tatsächlich getroffen und Risiken gesteuert, dorthin gehört der Gewinn.
Daraus folgen fiktive Leistungsbeziehungen zwischen Stammhaus und Betriebsstätte, die dokumentiert werden müssen. Wer diese Zuordnung nicht selbst vornimmt, überlässt sie im Zweifel zwei Finanzverwaltungen mit gegenläufigem Interesse.
Wenn eine Betriebsstätte nicht gewollt ist, hilft nur die Gestaltung der tatsächlichen Abläufe: Vertragsabschlusskompetenz beim Stammhaus belassen, Tätigkeiten auf vorbereitende Handlungen beschränken, Projektlaufzeiten im Blick behalten.
Ist sie gewollt, sollte sie sauber aufgesetzt sein, mit eigener Buchführung, klarer Funktionszuordnung und der Entscheidung, ob Tochtergesellschaft oder Betriebsstätte die günstigere Form ist. Diese Entscheidung fällt vor dem Markteintritt, nicht danach.
Es kann. Entscheidend sind Verfügungsmacht des Unternehmens über die Räume und Art der ausgeübten Tätigkeit. Bei Geschäftsführern besteht zusätzlich das Risiko einer verlagerten Geschäftsleitung.
In der Regel stellt Deutschland sie unter Progressionsvorbehalt frei, wenn ein Doppelbesteuerungsabkommen dies vorsieht. Ohne Abkommen erfolgt üblicherweise eine Anrechnung.
Die Zwölfmonatsfrist der Abkommen wird pro Bauvorhaben geprüft. Unterbrechungen und zusammenhängende Aufträge werden dabei häufig zusammengerechnet.
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